Revidiertes Pro Helvetia-Gesetz und Aufgabenteilung Bundesamt für Kultur - Stiftung Pro Helvetia
Stellungnahme von PAcK (Präsenz - Aktion - Kultur) Anhörung vom 24.9.03 in Bern
Von Seiten der Verbände der Kulturschaffenden wurde schon während des ganzen Verfahrens zur Erarbeitung des KFG immer wieder darauf hingewiesen, dass erst dann wirklich Stellung dazu genommen werden kann, wenn der Entwurf für das Pro Helvetia Gesetz vorliegt. Dies ist nun der Fall. Im Rahmen von Präsenz - Aktion - Kultur, kurz PAcK, einer informellen Gruppe der Geschäftsführungen der Kulturverbände, haben sich deren 9 getroffen und sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt.
Der Entwurf des Pro Helvetia Gesetzes bedeutet, zusammen mit dem nun vorliegenden definitiven Vorschlag der Steuergruppe zum KFG, eine völlig neue Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes.
Allein schon mit dem vorgeschlagenen neuen Pro Helvetia-Gesetz wird einer Instrumentalisierung der Kultur Tür und Tor geöffnet, das Gesetz stellt eine vollständige Bürokratisierung der Kulturförderung dar, raubt der bis anhin Künstlerinnen und Künstlern nahe stehenden Stiftung die Unabhängigkeit und bedeutet zusammen mit dem nun vorliegenden definitiven Vorschlag der Steuergruppe zum KFG, eine völlige Neuorientierung der Kulturpolitik des Bundes, die wir in dieser Form grundsätzlich ablehnen.
Wir werden unseren Verbänden empfehlen, nicht darauf einzutreten. Wir betrachten es aufgrund der Entwicklung des KFG und dem nun vorliegenden Entwurf desselben, in dem wir unsere Anliegen höchstens noch in Spurenelementen finden, nicht als sinnvoll auf Details einzugehen, sondern sind der Meinung, dass die vorliegenden Entwürfe keine brauchbare Basis für die künftige Kulturpolitik des Bundes bilden, sondern dass diese von Grund auf neu erarbeitet werden müssen.
Bern, 24. September 2003 / Berne, le 24 septembre 2003