Ja zu den Bilateralen III, aber mit Creative Europe!
Suisseculture, der Dachverband der Organisationen der professionellen Kultur- und Medienschaffenden sowie der Verwertungsgesellschaften der Schweiz, unterstützt das vom Bundesrat ausgehandelte EU-Paket als wichtigen Schritt zur Sicherung des bilateralen Wegs. Bildung, Forschung und Mobilität sind zurecht Teil der Abkommen – doch der Kulturbereich fehlt. Kultur ist jedoch keine Nebensache: Sie ist systemrelevant, stärkt die Demokratie, reduziert die Anfälligkeit für Manipulation und Extremismus, sie trägt wesentlich zu Resilienz, Wohlstand und Sicherheit der Schweiz bei und ist nicht zuletzt ein relevanter Wirtschaftsfaktor.
Zentrale Forderungen
1. Beitritt zu «Creative Europe»
- «Creative Europe» (Budget 2021–2027: 2,44 Mrd. EUR) ist das wichtigste EU-Programm für Kultur und Kreativwirtschaft.
- Schweizer Kulturschaffende sind seit 2014 weitgehend ausgeschlossen – mit gravierenden Nachteilen für Wettbewerbsfähigkeit und internationale Vernetzung.
- Der Kulturbereich bekam keine Ersatzmassnahmen für Creative Europe und wurde so zusätzlich benachteiligt.
- Die Teilnahme am Arbeitsbereich «Kultur» wäre bereits heute möglich, ohne vorgängige Gesetzesanpassungen.
➜ Forderung Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zum (Wieder-)Beitritt der Schweiz zu «Creative Europe».
2. Sicherung der Kulturförderung im Beihilferecht
Mit der Übernahme von EU-Beihilferegeln muss die Kultur-Ausnahme nach Art. 107 Abs. 3 lit. d AEUV in vollem Umfang genutzt werden.
➜ Forderung Garantien, dass Filmförderung, Musikexport, Kulturpreise, Förderung des Kulturerbes und weitere Instrumente ohne Einschränkungen weitergeführt werden können.
3. Mobilität und Austausch
Die Assoziierung an Erasmus+ eröffnet auch Kulturschaffenden neue Chancen für Weiterbildung und internationale Kooperation.
➜ Forderung Sicherstellen, dass die bisherigen Ersatzmassnahmen nahtlos in Erasmus+ überführt und für den Kulturbereich geöffnet werden.
4. Institutionalisierter Kulturdialog
In den Abkommen sind politische Dialoge zu Forschung, Gesundheit und Energie vorgesehen – nicht aber zur Kultur.
➜ Forderung Einrichtung eines regelmässigen bilateralen Dialogs Schweiz–EU zur Kulturpolitik, etwa in Form eines Kulturforums oder thematischer Arbeitsgruppen.
Fazit
Suisseculture unterstützt das EU-Paket ausdrücklich. Zugleich braucht es Nachbesserungen:
Beitritt zu «Creative Europe», volle Wahrung der Kulturförderung im Beihilferecht, Integration des Kulturbereichs in Erasmus+ und einen institutionellen Kulturdialog.
Nur so ist gewährleistet, dass die Schweiz ihre kulturelle Vielfalt und und das Kulturschaffen stärkt und als Teil des europäischen Kulturraums ihre demokratische Resilienz und internationale Handlungsfähigkeit sichert.